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"Sachverständige" Heft 1 / 2009

Die Novellierung des GebAG durch das BRÄG 2008, BGBl I 2007/111, hat zentrale Probleme der Sachverständigenhonorierung neu geregelt, die Mühewaltungsgebühr des § 34 GebAG, den Barauslagenersatz und die Verrechnung von Hilfskraftkosten (§ 31 GebAG) sowie die Gebührenabrechnung in Strafverfahren (§§ 40 und 52 GebAG). Überdies wurde die Warnpflicht des Sachverständigen auf alle Verfahren ausgedehnt und die Kriterien verschärft (§ 25 Abs 1a GebAG).

Im Aufsatz werden die wesentlichen Änderungen der Novelle 2008 und die ersten Reaktionen der Rechtsprechung an Hand mehrerer Entscheidungen besprochen. Einmal mehr wird die Problematik der Tarife des GebAG erörtert, vor allem des Arzttarifs in der neueren Judikatur der Strafgerichte, die sich durch den Einsatz der Revisoren in Strafverfahren wesentlich zum Nachteil der Sachverständigen geändert hat. Dabei wird die Notwendigkeit von weiteren Gesetzesänderungen, aber auch die interpretativen Möglichkeiten der Rechtsprechung erörtert, um sachgerechtere Ergebnisse zu erzielen.

Dem Vorhaben der Bundesregierung im Regierungsprogramm 2008 – 2013, für gerichtsmedizinische Gutachten eine besondere Form eines „Institutssachverständigen“ zu schaffen, wird mit verfahrenstheoretischen und praktischen Argumenten nachdrücklich entgegengetreten.

Abschließend wird eine Prioritätenliste mit den wichtigsten Anliegen an den Gesetzgeber vorgestellt.

Waren ursprünglich im Bereich der Außenmauern, vorwiegend homogene Baustoffe in Verwendung, bei denen der erforderliche, Wärme-, Schall- u. Brandschutz weitgehend in einer Schicht vereint waren, so werden heute die gestellten Anforderungen meist durch selektive Schichten erfüllt.
Die künftige Architektur hat sich daher durch die Herausforderung Energie zu sparen, weitgehend auf eine Art „Verkleidungsgestaltung“ zurückzunehmen.
Jede sinnvoll eingesparte kWh verhindert schädliche Emissionen, daher hat das Dämmen in Bezug auf den Wärmeschutz heutzutage einen hohen Stellenwert. Dämmen ist angesagt! Doch welchen Dämmstoff soll man wählen?
Viele Dämmstoffe verschiedensten Ursprungs sind am Markt. im Sinne einer allgemeinen „Baustoffabrüstung“ nach dem ökologischen Grundsätzen: Woher kommst du? Was kannst du entlang deiner Nutzungszeit leisten? Und was mache ich mit dir, wenn ich dich nicht mehr brauche? In Erfüllung dieser Anforderungen ist auch meiner Meinung diese Dämmstoffvielfalt neu zu bewerten. Mit Dämmstoffen aus glasartiger, also anorganischer Substanz, können alle diese Anforderungen umweltverträglich erfüllt werden. Es stellt sich die Frage, wozu gibt es dann noch eine so große Vielzahl anderer Dämmstoffe? Ist es der Preis oder sind es andere Beweggründe? Wobei die Herstellungskosten für jeden, richtig eingesetzten Dämmstoff bereits in kurzer Zeit nicht mehr relevant sind.
Durch meine Einschränkung, im Sinne der vor erwähnten „Dämmstoffabrüstung“, bin ich der Auffassung, dass Dämmstoffe die auf glasiger Substanz aufbauen, alle erforderlichen Dämmprobleme, in Fußboden- Wand- Dachkonstruktionen nach dem vor genannten Grundsatz: Woher- wozu wohin, dauerhaft erfüllen.
Tatsache ist, dass die Erdkruste zu über 90%, aus silikatischen Mineralien besteht. So werden diverse Mineralien und zunehmend auch Altglas, welches ebenfalls mineralischen Ursprungs ist, durch spezifische Aufbereitungsverfahren, zu geschäumtem Glas, Glas- bzw. Mineralfaser, Mineralschaum, Silikatplatten, oder Blähglassteine, aufbereitet. In diesem Sinn ziehe ich für mich den Schluss: Dämmstoffe die brandgefährlich sind bzw. verrotten können, durch glasartige Dämmstoffe wo es geht zu substituieren.
In gegenständlichem Artikel werden ausgeführte Beispiele für Fußboden- Wand und Dachkonstruktionen dargestellt, welche durchwegs mit glasartigen Dämmstoffen das Auslangen finden.

Nach der (unfallbedingten oder vorsätzlichen) Einleitung eines Schadstoffes in ein Fließgewässer ist die Herstellung gesicherter Ursache - Wirkung - Beziehungen oft ein zentraler Bestandteil des Sachverständigenbeweises. Neben chemischen und gewässerökologischen Aspekten sind in derartigen Fällen Fragen des Schadstofftransports und der Schadstoffausbreitung meist von wesentlicher Bedeutung, wie z.B.: "Welche Maximalkonzentration des Schadstoffes wurde an der gegenständlichen Stelle im Gewässer erreicht? Für welchen Zeitraum wurde ein bestimmter Grenzwert überschritten?" 
Zur erfolgreichen Behandlung dieser Problemstellung steht für kleinere Fließgewässer (Bäche, kleine Flüsse) ein - als Folge intensiver Forschung in den letzten Jahren erheblich erweitertes - hydrologisches und umwelthydraulisches Instrumentarium zur Verfügung, das in dieser Arbeit vorgestellt wird. Erörtert werden sowohl Aspekte der Durchführung von Tracerversuchen und deren Auswertung als auch die mathematische Simulation von verschiedenen Einleitungsszenarien. Die wichtigsten den passiven Transport gelöster Stoffe in Fließgewässern bestimmenden Mechanismen werden beschrieben, das am weitesten verbreitete Modell zur Berechnung von longitudinalem Stofftransport wird vorgestellt. Den Abschluss der Arbeit bildet eine Erörterung neuester Forschungsergebnisse zur Problematik der Parameterübertragung und der sich daraus ergebenden Folgerungen für die in der Gutachtenspraxis erzielbaren Genauigkeit. Von den beschriebenen Methoden und Ergebnissen wird eine deutliche Unterstützung der Sachverständigentätigkeit zu diesem Themenbereich und eine Erhöhung der Aussagenschärfe künftiger Gutachtensaussagen erwartet. 

Auch in den letzten Jahren hat der OGH eine Reihe von Entscheidungen zum Kfz-Versicherungsrecht getroffen. Im Mittelpunkt standen wie üblich Fragen zur Leistungsfreiheit, aber auch zum Deckungsumfang in der Kfz-Haftpflichtversicherung sowie zu Problemen im Zusammenhang mit Kfz-Diebstählen.