Inhaltsverzeichnis
"Sachverständige" Heft 4 / 2011

Beim Thema 'Verfahrens- und Gutachtensmängel und ihre Auswirkungen auf die Rechtmäßigkeit von Bescheiden' handelt es sich um einen sehr praxisorientierten Fragenbereich, muss sich doch in vielen klassischen Verwaltungsverfahren eine Behörde eines Sachverständigen bedienen. Immer wieder kann es dabei zu Fehlern kommen, die im schlimmsten Fall dazu führen, dass der Endbescheid im Instanzenzug oder aber durch den VwGH aufgehoben werden muss. Diese Fehlerquellen können zum einen in der Person des beigezogenen Sachverständigen liegen, zum anderen aber auch in dem von ihm zu erstattenden Gutachten. Im Folgenden wird versucht, die besonders häufig vorkommenden Fehler und ihre Folgen vor dem jeweiligen rechtlichen Hintergrund und den Erfahrungen aus der Praxis darzustellen. 

In diesem Artikel wird die Marktanpassung einer kritische Überprüfung unterzogen, die Unterschiede der Marktanpassung in Österreich und Deutschland aufgezeigt und ein Blick in die Zukunft geworfen, welche weiteren Einflussfaktoren der Marktanpassung zu erwarten sind. 

Entsprechend den Bestimmungen des LBG wie auch der ÖNORM B1802 hat der Sachverständige das kalkulatorische Ergebnis, der von ihm angewendeten Bewertungsmethode vor dem Hintergrund der ihm bekannten Marktverhältnisse kritisch zu würdigen und allenfalls zu korrigieren. Er muss also die Notwendigkeit einer Marktanpassung untersuchen und erforderlichenfalls eine Marktanpassung vornehmen.

Bei der Verwendung des Sachwertverfahrens ist es nicht sachgerecht, den Sachwert auf einen Verkehrswert, den der Sachverständige zu Beginn der Wertermittlung schon „im Kopf“ hat, hinzurechnen. Vielmehr dürfen weitgehend bei der Ableitung des Sachwertes noch keine Marktanpassungen durchgeführt werden, sondern es ist dieser möglichst „abstrakt“ zu errechnen.

Die Übernahme von Tabellenwerten aus der Literatur beim Ansatz der Marktanpassung ist nicht empfehlenswert, solche Tabellen können lediglich einen Anhaltspunkt auf die mögliche Größenordnung der Marktanpassung geben. Der Sachverständige ist jedenfalls angehalten, die Marktanpassung regional- und objekttypisch begründet festzusetzen, wobei insbesondere die Marktgängigkeit des Objektes, die Höhe des Sachwertes, sowie der Bodenwertanteil am Sachwert der Liegenschaft zu berücksichtigen ist. Augenmerk ist auch auf die Kaufkraft in der Region sowie auf demographische Daten wie z.B. Akademikeranteil, Arbeitslosigkeit etc. zu legen.

Alkohol- und Geschwindigkeitsdelikte sind die beiden bedeutendsten Verwaltungsübertretungen im Straßenverkehr. Behörden und Gerichte sind Jahr für Jahr mit einer Vielzahl von Verfahren wegen dieser Deliktstypen konfrontiert. Dabei geht es einerseits um die (verwaltungs-)strafrechtlichen sowie andererseits um die führerscheinrechtlichen Rechtsfolgen. Für ein immer wiederkehrendes Bündel von Problemstellungen kann auf eine umfassende Rechtsprechung zurückgegriffen werden. Nachfolgend sollen einige interessante rechtliche und tatsächliche Aspekte dargelegt werden. 

Bei der Aufarbeitung rechtlich relevanter Vorfälle in Zusammenhang mit Computersystemen spielt die gerichtsfeste Beweismittelsicherung der gespeicherten Daten eine zentrale Rolle. Der Beitrag richtet sich an informationstechnisch versierte Leser mit grundlegendem Interesse an forensischer Datensicherung bei nichtflüchtigen Speichermedien. Nachfolgend werden die Grundlagen elektromagnetischer Festplatten, Methoden und Dateiformate zur forensischen Datensicherung beschrieben und auf mögliche Fallstricke bei der digitalen Beweismittelsicherung verwiesen.