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"Sachverständige" Heft 4 / 2013

Der Straßenraum ist für Kinder eine äußerst komplexe, oftmals sogar verwirrende und auch überfordernde Umgebung. Da die psychomotorische Entwicklung, die Fähigkeit zum Rollentransfer und die Gefahrenerkennung erst mit dem Eintritt in die Pubertät größtenteils ausgereift sind, vermögen Kinder bis zum Ende des Volksschulalters allfällige Gefahren im Straßenverkehr nicht oder nicht korrekt einzuschätzen.
Erst bei 10jährigen Kindern kann man von einer guten Verkehrskompetenz ausgehen. Dies heißt aber immer noch, dass 2 von 10 objektiv gefährlichen Situationen nicht als solche erkannt werden.

SMS sind jährlich alleine in Österreich milliardenfach versendete Kurznachrichten. Daher ist es nicht verwunderlich, dass ihnen auch in Gerichtsverfahren immer wieder eine bedeutende Rolle zukommt. Vielfach stellt sich dabei die Frage nach deren Echtheit, wobei sich der Artikel mit dieser Thematik beschäftigt indem zuerst Manipulationsmöglichkeiten aufgezeigt und danach deren Nachweisemöglichkeiten behandelt werden. Es werden dabei praxisbezogene Beispiele von manipulierten SMS präsentiert. 

Die im Anerbenrecht verankerte Bestimmung der Erbhofeigenschaften eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes dient der Erhaltung von existenzfähigen Betrieben im Rahmen der Erbfolge und somit eines funktionsfähigen ländlichen Raumes. Der vorliegende Artikel beschäftigt sich mit den in den letzten Jahren von der Rechtsprechung vorgenommenen Präzisierungen von Entscheidungskriterien, die im Rahmen der Beurteilung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes als Erbhof nach dem Anerbengesetz mit heranzuziehen sind. Hiebei steht die objektive Eignung - die objektive Nutzungsmöglichkeit - des zu beurteilenden Betriebes und das daraus erzielbare landwirtschaftlichen Einkommen im Mittelpunkt. Als Messgröße zur angemessenen Erhaltung zweier erwachsener Personen bzw. einer fünfköpfigen Familie hat laut Ansicht des Verfassers der tatsächliche, unter Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten ermittelte Verbrauch zu dienen. Damit ist gewährleistet, dass der nach örtlichen Verhältnissen differierende Bedarf von bäuerlichen Kreisen zur Beurteilung herangezogen wird.
Aus fachlicher Sicht stellt das Anerbenrecht - trotz der im Tiroler Höfegesetz und im Kärntner Erbhöfegesetz bestehenden historischen Vorgaben - ein taugliches Instrument zur Erhaltung von landwirtschaftlichen Betrieben im Rahmen der Erbfolge dar. Es ist daher mit ein Instrument zur Erhaltung der Mindestbesiedelungsdichte und der Kulturlandschaft im ländlichen Raum.

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob Gutachtensaufträge nur von allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen persönlich oder auch von juristischen Personen – zB einer GmbH, deren Mitarbeiter und/oder Gesellschafter der Sachverständiger ist – übernommen werden dürfen. 

Die Erstellung von Gutachten durch Sachverständige ist vielfach eine persönlich durch den Sachverständigen zu erbringende Leistung. Bei Sachverständigen, die im Auftrag von Gericht und Behörden tätig werden, ergibt sich dies schon aus den rechtlichen Rahmenbedingungen, wonach nur natürliche Personen zum Sachverständigen bestellt werden. Auch im Privatgutachterbereich wird aber faktisch oftmals eine höchstpersönlich erbrachte Leistung vorliegen. Dennoch werden Sachverständigenleistungen immer wieder von GmbH‘s abgerechnet und dort auch der Besteuerung unterzogen. Der Beitrag untersucht dabei die Frage, wie weit steuerlich die Zurechnung von persönlich erbrachten Leistungen an eine GmbH auf Basis der Richtlinienauffassung des BMF und der Judikatur des VwGH möglich ist. 

Baumbesitzer gibt es viele. Aber den wenigsten sind die sich hieraus ergebenden Verpflichtungen und (zivil- und strafrechtliche) Haftungen ausreichend bekannt. Baumbesitzer haben für die Sicherheit ihrer Bäume sorgen zu tragen. Und Baumbesitzer dürfen Ihre Bäume nicht unkontrolliert „in den Himmel wachsen lassen“, wenn dies eine ortsübliche Benutzung des Nachbargrundstückes wesentlich oder gar in unzumutbarer Weise beeinträchtigt. 

Seit der alpine Lebensraum vom Menschen besiedelt wurde, versucht sich dieser gegen Naturgefahren wie Wildbäche oder Lawinen zu schützen. Ohne diese Schutzmaßnahmen, die vielfältiger Natur sein können, ist der alpine Raum im Winter und auch im Sommer für Wirtschafts- und Siedlungszwecke nicht geeignet. Nur mit ausgeklügelten und integralen Schutzsystemen kann die Sicherheit der Bewohner und Touristen gesichert werden. Dazu braucht es auch Standards und Regelwerke, welche für den Schutz vor Naturgefahren bisher in Österreich nur unzureichend vorhanden waren. Die Normenreihe ÖNORM-Regel 24800 bis 24810 füllt diese Lücke und wird im Rahmen dieser Arbeit kurz vorgestellt werden.

Mit Multikoptern existieren unbemannte Fluggeräte (UAV), die heute in der Nahbereichs-Luftbildmessung als Kameraplattformen eingesetzt werden. In der gegenständlichen Veröf-fentlichung werden, die nach dem derzeitigen Stand der Technik bei der Bilderstellung und deren Auswertung zu berücksichtigenden Punkte und Anforderungen skizziert. Anregung für diese Veröffentlichung war eine Publikation im Heft 4 der SV 2011. Aus technischer Sicht werden in unserer Veröffentlichung Anmerkungen und Korrekturen zu der erwähnten Publi-kation gemacht. Den Abschluss unseres Beitrags bilden Angaben zu den rechtlichen Rah-menbedingungen (Luftfahrtgesetz, novelliert im Jahr 2013, siehe:

www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2013_I_108/BGBLA_2013_I_108.pdf) bezüglich des Einsatzes von UAV zum Zeitpunkt der Artikelerstellung (Oktober 2013).